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Ocucos Seiko Freeform Challenge wird fortgesetzt

Ocucos Seiko Freeform Challenge wird fortgesetzt

Der Präsident von Ocuco Inc., Robert Shanbaum, berichtet, dass Ocucos Antrag auf Prüfung des US-Patents US6019470 von Seikos bewilligt wurde. Herr Shanbaum erklärte: „Dies ist die erste Hürde, die wir auf dem Weg zur Aufhebung des Seikos-Patents nehmen mussten. Nachprüfungen dauern in der Regel mehr als 20 Monate.“

Herr Shanbaum fuhr fort: „Wir sind von dieser Maßnahme ermutigt, dennoch wird den meisten Anträgen auf erneute Prüfung stattgegeben. Historisch gesehen führen 22 % dieser Verfahren zur Bestätigung aller angefochtenen Patentansprüche, aber nur 12 % zur Aufhebung aller Ansprüche. In den meisten Fällen werden die Patentansprüche geändert, um die im Antrag auf erneute Prüfung aufgeworfenen Fragen zu vermeiden.“ Er fügte hinzu: „Wir hoffen, zu den 12 % zu gehören.“

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